Allgemeine Verkaufsbedingungen des Online-Shop gewürzdelikatessen-trabert.de
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über meinen Online-Shop geschlossenen Verträge zwischen mir,
Andrea Trabert als Inhaberin des Online-Shop
Firma gewürzdelikatessen-trabert.de
Am Löwentor 13, 59379 Selm OT Cappenberg
Telefonnummer 02306/9590225
E-Mail Adresse: andrea.trabert@gmx.de
und Ihnen als meinen Kunden. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann im Rechtssinne sind.
(2) Alle zwischen Ihnen und mir im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Verkaufsbedingungen, meiner eventuellen schriftlichen Auftragsbestätigung oder meiner Annahmeerklärung.
(3) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.
(4) Abweichende Bedingungen des Vertragspartners werden nicht akzeptiert. Dies gilt auch, wenn der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprochen wird.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln in meinem Online-Shop oder auf sonstige Weise stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.
(2) Mit dem Absenden einer Bestellung über den Online-Shop durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine rechtsverbindliche Bestellung (Angebot im Rechtssinne) ab.
(3) Sie sind an die Bestellung für die Dauer von drei Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden; Ihr gegebenenfalls nach § 3 bestehendes Recht, Ihre Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.
(4) Ich werde den Zugang Ihrer über meinen Online-Shop abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. Eine solche E-Mail stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme im Rechtssinne erklärt.
(5) Ein Vertrag kommt dadurch zustande, dass ich Ihre Bestellung durch eine Annahmeerklärung bestätige, oder dass ich ohne weitere Erklärung die Lieferung der bestellten Artikel vornehme. Insofern gilt § 151 BGB.
(6) Sollte die Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich sein etwa, weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sehe ich von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Ich werde Sie darüber unverzüglich per E-Mail informieren und etwa bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten. Für Teillieferungen gilt § 4 Absatz 1 dieser AGB.
§ 3 Widerrufsrecht
(1) Wenn Sie Verbraucher iSv. § 13 BGB sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
(2) Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach § 3 Abs. 1 dieser AGB Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
(3) Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden
Widerrufsbelehrung:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir mittels einer eindeutigen Erklärung (etwa in Form eines mit der Post versandten Briefes, mittels Telefax oder per E-Mail) unter Verwendung der unter § 1 Abs. 1 dieser AGB genannten Kontaktdaten über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, werde ich Ihnen alle etwaigen Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten habe, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung, als die von mir angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas Anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie mich über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an mich zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren sind von Ihnen zu tragen.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
-Ende der Widerrufsbelehrung-
(4) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen im Rechtssinne. Es gilt ebenfalls nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
§ 4 Lieferbedingungen
(1) Ich bin zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.
(2) Die Lieferfrist beträgt etwa zehn Werktage, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Sie beginnt – vorbehaltlich der Regelung in § 4 Abs. 3 dieser AGB – mit dem Vertragsschluss.
(3) Bei Bestellungen von Kunden mit der Zahlungsart: „Vorkasse“ beginnt die Lieferfrist mit Bezahlung des Kaufpreises und der Versandkosten.
§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Sämtliche Preisangaben in meinem Online-Shop sind Bruttopreise, sie verstehen sich also inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer, allerdings zuzüglich anfallender Kosten der Versendung.
(2) Die Versandkosten sind in den Preisangaben in meinem Online-Shop angegeben. Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor Sie die Bestellung absenden.
(3) Wenn ich Ihre Bestellung gemäß § 4 Abs. 1 dieser AGB durch Teillieferungen erfülle, entstehen Ihnen nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen hingegen auf Ihren Wunsch, werden für jede Teillieferung Versandkosten berechnet.
(4) Wenn Sie Ihre Vertragserklärung wirksam gemäß § 3 dieser AGB widerrufen, können Sie unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zu Ihnen (Hinsendekosten) verlangen (vgl. zu sonstigen Widerrufsfolgen § 3 Abs. 3 dieser AGB).
§ 6 Zahlungsbedingungen und Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Sie können den Kaufpreis und die Versandkosten nach Ihrer Wahl per Vorkasse auf mein im Online-Shop angegebenes Konto überweisen oder per PayPal oder per Nachnahme bezahlen.
(2) Sie sind nicht berechtigt, gegenüber meinen Zahlungsforderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Sie sind zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch dann berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend machen.
(3) Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in meinem Eigentum. Vor vollständiger Bezahlung sind Sie zur weiteren Übertragung des Eigentums an den Waren nicht berechtigt.
§ 8 Sach- und Rechtsmängelhaftung
(1) Ich hafte für etwaige Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere nach Maßgabe der §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Absendung der Ware.
(2) Etwaige Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von § 8 Abs. 1 dieser AGB. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls beiliegen.
(3) Für Sachmängel, die auftreten nach Ablauf eines etwaigen Mindesthaltbarkeitsdatums besteht keine Sachmängelhaftung meinerseits.
§ 9 Haftung
(1) Ich hafte Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Nachweis von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(2) In sonstigen Fällen hafte ich – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist meine Haftung vorbehaltlich der Regelung in § 9 Abs. 3 dieser AGB ausgeschlossen.
(3) Meine Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen bzw. Haftungsausschlüssen unberührt.
§ 10 Urheberrechte
Ich habe an allen Bildern, Filme und Texten, die in meinem Online Shop veröffentlicht werden, Urheberrechte. Dies auch an diesen AGB. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne meine ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.
§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
(2) Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
§ 12 Salvatorische Klausel
(1) Sollten einzelne Bestimmungen in diesen AGB aus Rechtsgründen unwirksam sein, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
(2) An die Stelle einer unwirksamen Bestimmung tritt eine dem Willen der Vertragsparteien möglichst entsprechende rechtlich zulässige Regelung, die erforderlichenfalls durch Vertragsauslegung zu ermitteln ist.
F170155_20T02as
Stand: 20.09.2020